Volltextveröffentlichungen (2)

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• BSG, 15.10.1987 - 1 RA 37/85

  Bescheid - Aufhebung - Rücknahme - Witwenrente - Kürzung - Geschiedene Ehefrau - …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  Dem haben sich angeschlossen der 7. Senat (…SozR 1300 9 "5 Nr. 19), der 1. Senat (Urteil vom 15. Oktober 1987 - 1 RA 37/85 -) und der 10. Senat (Urteil vom 9. Dezember 1987.

  Wenn der 1. Senat des BSG in seinem Urteil vom 15. Oktober 1987 1 RA 37/85.

• BSG, 26.08.1987 - 11a RA 30/86

  Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung eines Rentenbescheides - Erhöhte Rente …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  Der Senat hat bereits entschieden, daß die Jahresfrist des 5 45 Abs " Satz 2 SGB 10 durch eine rechtswidrige und deshalb aufzuhebende Rücknahme gewahrt bleibt, wenn der Rücknahmebescheid unverzüglich fehlerfrei wiederholt wird (Urteil vom 26. August 1987 - 11a RA 30/86 - SozR 1300 % ü8 Nr. 39).
• BSG, 21.02.1985 - 11 RA 2/84

  Vormerkung von Ersatzzeiten - Verwaltungsakte mit Dauerwirkung - Rücknahme eines …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  Für den Fall, daß das LSG wiederum die Anfechtungsklage als begründet ansieht, wird erneut darauf hingewiesen, daß mit der Aufhebung des Rücknahmebescheides der Bewilligungsbescheid wieder wirksam wird, so daß die Beklagte nicht noch, wie im Urteil des SG geschehen, zur Leistung verurteilt werden darf (BSGE 58, 49).

 
• BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 16.86

  Rückforderung von Ausbildungsförderung - Teilaufhebung von Bewilligungsbescheiden

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  In mehreren anderen Entscheidungen vom selben Tage hat er jedoch die von der Behörde aufgrund des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ohne Ermessensausübung ausgesprochene Rückforderung in Anwendung des 5 45 SGB 10 wegen fehlender Ermessensvoraussetzungen, insbesondere wegen Versäumung der nach 5 MS Abs. 3 SGB 10 zu beachtenden Fristen, aufgehoben (5 C 16.86 und 5 C 19.86).
• BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 19.86

  Rücknahme und Aufhebung von Bescheiden über die Bewilligung von …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  In mehreren anderen Entscheidungen vom selben Tage hat er jedoch die von der Behörde aufgrund des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ohne Ermessensausübung ausgesprochene Rückforderung in Anwendung des 5 45 SGB 10 wegen fehlender Ermessensvoraussetzungen, insbesondere wegen Versäumung der nach 5 MS Abs. 3 SGB 10 zu beachtenden Fristen, aufgehoben (5 C 16.86 und 5 C 19.86).
• BSG, 21.08.1986 - 11b RAr 31/85

  Anwendung des § 1 ArEV im Rehabilitationsrecht

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  Für das weitere Verfahren gibt der Senat folgende Hinweise: Die Annahme des LSG, daß die steuerfrei gezahlten Zuschläge bei der Bemessung des Uhg nicht als Entgelt zu berücksichtigen seien, entpricht der Rechtsprechung des Senats zur Höhe des Übergangsgeldes (BSGE 60, 201 : SozR 4100 S 59 Nr M).
• BVerwG, 17.09.1987 - 5 C 20.84

  Rücknahme und Aufhebung von Bescheiden über die Bewilligung von …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  Der 5. Senat des BVerwG hat in der bereits angeführten Entscheidung vom 17. September 1987 - 5 C 20.84 - das Vorliegen der gesetzlichen Ermessensvoraussetzungen offen gelassen und den Rücknahmebescheid allein wegen fehlender Ermessensausübung aufgehoben.
• BSG, 21.10.1958 - 6 RKa 9/58

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  Ist nämlich auf eine Anfechtungsklage hin der Verwaltungsakt aufgehoben worden, weil er inhaltlich gegen das Gesetz verstößt, so ist eine Wiederholung ohne Änderung der Sach- und Rechtslage nicht zulässig (…Meyer-Ladewig, SGS, 3. Aufl, RdNr 10 zu 5 1U1; Peters/Sautters/Wolff, Kommentar zur Sozialgerichtsbarkeit, ". Aufl, Anm 3b, bb zu % 1ü1, S II/257; BSGE 8, 185;… "9, 197 " 199 : SozR "100 5 119 Nr. 11;… SozR 3100 $ 62 Nr. 5).
• BVerwG, 19.12.1984 - Gr. Sen. 1.84

  Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  Umstände" beginnen läßt (BVerwGE 70, 356, 362; ähnlich BVerwG Urteil vom 19. Juli 1985 4 C 23/82 1986, 119).
• BSG, 24.02.1987 - 11b RAr 53/86

  Aufhebung eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsakts durch die BA …

  Auszug aus BSG, 04.02.1988 - 11 RAr 25/87

  Welche Umstände insoweit in Betracht zu ziehen sind, richtet sich nach Sinn und Zweck der Ermessenseinräumung (vgl BSGE 61, 189, 192 : SozR 1300 S "8 Nr. 31).
• BSG, 09.04.1987 - 5b RJ 36/86

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Arbeitslosengeld - Rücknahme eines rechtswidrigen …
• BVerwG, 06.09.1984 - 6 P 17.82

  Personalvertretung - Personalversammlung - Hinzuziehung Sachkundiger Personen - …
• BSG, 18.08.1983 - 11 RZLw 1/82

  Rückforderung von Ausgleichsleistungen - Voraussetzungen - Anfechtungsklagen - …
• BVerwG, 19.07.1985 - 4 C 23.82

  Beginn des Laufens der Jahresfrist für die Rücknahme eines schon bei seinem …
• BSG, 09.12.1987 - 10 RKg 3/86

  Türkischer Staatsangehöriger - Strafgefangener - Kindergeld - Türkei
• BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 87/85

  Erwerb - Anwartschaft - Arbeitslosengeld - Saisonbetrieb
• BSG, 18.02.1986 - 6 RKa 15/85

  Lieferberechtigung zahntechnischer Leistungen - Sicherstellungsauftrag der …